Sputnik / Dr. Margareta Griesz-Brisson: „Steigende Infektionszahlen heißen gar nichts!“

Dr. Margareta Griesz-Brisson: „Steigende Infektionszahlen heißen gar nichts!“ / Sputnik
Online verfügbar unter https://de.sputniknews.com/videos/20201007328103334-dr-griesz-brisson-interview/, zuletzt geprüft am 07.10.2020.
Abstract:
Diskurs, gegenseitiges Verständnis und Überprüfung des Regierungshandelns. Diese Forderungen stellt die Neurologin Dr. Margareta Griesz-Brisson. Nach eigenen Aussagen…
Standorte:
https://de.sputniknews.com/videos/20201007328103334-dr-griesz-brisson-interview/
Quelle der Titeldaten:
de.sputniknews.com

Siehe dazu unbedingt auch: Reupload: Margareta Griesz-Brisson / DS-pektiven

Sputnik / Anti-Corona-Maßnahmen von Politik und Verwaltung unrechtmäßig? – Ex-Verfassungsrichter.

Sputnik / Anti-Corona-Maßnahmen von Politik und Verwaltung unrechtmäßig? – Ex-Verfassungsrichter.
Online verfügbar unter https://de.sputniknews.com/politik/20200512327095995-anti-corona-massnahmen-verfassungsrichter/, 12.05.2020.
Abstract:
Sind die Maßnahmen von Politik und Behörden in der Corona-Krise tatsächlich rechtmäßig? Wird dabei das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gewahrt? Welche Rolle spielen die Grundrechte der Bundesbürger? Diese und andere Fragen hat der ehemalige oberste Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier gegenüber ausländischen Korrespondenten beantwortet.

Das erschien fragwürdig, da die Neuinfektionen mit Covid-19 nach den eigenen Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) schon ab dem 19. März 2020, also noch vor dem „Shutdown“, zurückgegangen sind. Bereits zu diesem Zeitpunkt war offensichtlich keinerlei Gefahr zu verzeichnen, dass das bundesdeutsche Krankenhaussystems überlastet wird, wie es mehrfach befürchtet wurde.

Es sei in der Bundesrepublik eine „Notstandsordnung für mehrere Monate und gegebenenfalls noch länger“ etabliert worden, „die eigentlich nicht vom Parlament beschlossen ist, obwohl wir eine parlamentarische Demokratie sind“. Papier warnte vor „Grundrechtseingriffen im Übermaß“, auch wenn es „legitime Ziele“ gebe
Standorte:
https://de.sputniknews.com/politik/20200512327095995-anti-corona-massnahmen-verfassungsrichter/
Quelle der Titeldaten:
de.sputniknews.com

Anmerkung: Aus einem Leserkommentar: 23:09 12.05.2020 | mich würde hier mal interessieren was herr papier denn nun zum nachtrag zu § 54 IfSG…dabei geht es um § 54a IfSG wonach der vollzug des ifsg im geschäftsbereich des bm der verteidigung der bw unterliegt und somit sich die regierung nun ermächtigt hat die bw gegen demonstranten einzusetzen….für mich bedeutet dies nun inkrafttreten der diktatur….denke das herr papier sich hierzu dringend äußern muss und auch inwieweit das widerstandsrecht des gg inkraft tritt?
destiny, https://de.sputniknews.com/id/user/58f3b0284d47f8fb6db9c605/

Sputnik, Tilo Gräser, Rechtsanwältin Jessica Hamed / Corona-Krise: „Maßnahmen sind verfassungswidrig“ – Rechtsanwältin übt deutliche Kritik.

Sputnik, Tilo Gräser, Rechtsanwältin Jessica Hamed / Corona-Krise: „Maßnahmen sind verfassungswidrig“ – Rechtsanwältin übt deutliche Kritik.
Hg. v. Sputnik. Online verfügbar unter https://de.sputniknews.com/interviews/20200505327032070-corona-krise-massnahmen-verfassungswidrig/, 05.05.2020.
Abstract:
Welche Rechtsgrundlagen gibt es für die politisch beschlossenen Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens? Hat es in der bundesdeutschen Geschichte ähnliche Situationen gegeben? Wie können Bürger ihre Grundrechte schützen? Diese und andere Fragen beantwortet die Rechtsanwältin Jessica Hamed gegenüber Sputniknews
Standorte:
https://de.sputniknews.com/interviews/20200505327032070-corona-krise-massnahmen-verfassungswidrig/
Quelle der Titeldaten:
de.sputniknews.com

Auch hier erschienen: Rubikon (Hg.) 06.05.2020 / Grundsätzlich verfassungswidrig / Online verfügbar unter https://www.rubikon.news/artikel/grundsatzlich-verfassungswidrig / zuletzt geprüft am 06.05.2020.