Rubikon: Wir klagen an!

Rubikon / Wir klagen an!, Online verfügbar unter https://www.rubikon.news/artikel/wir-klagen-an, 14.05.2020.
Abstract:
Ist die allgemeine Maskenpflicht rechtens? Nein, denn sie verstößt in vielfacher Weise gegen das Grundgesetz und setzt unveräußerliche Grundrechte außer Kraft. In einer am Mittwoch eingereichten rund 50-seitigen Klage zerlegt Jura-Professor David Jungbluth jene Passagen der Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die die Maskenpflicht regeln. In der Klage wird deutlich: In dem Bundesland sind mit Stand 9. Mai 2020 gerade einmal 0,028 Prozent der Bürger angeblich mit Covid-19 infiziert. Rubikon veröffentlicht die nachahmenswerte Klage im Volltext.

„Dem Antragsgegner sei an dieser Stelle empfohlen, dass bei einer möglichen zukünftigen vergleichbaren Situation auch bei höheren Zahlenwerten maximal das Tragen von Masken als Empfehlung auszusprechen und sich nicht noch einmal für eine gegen das Grundgesetz verstoßende, unlogische, gesundheitsgefährdende und daher schlicht rechtlich und menschlich nicht zu akzeptierende allgemeine Maskenpflicht zu entscheiden. Bürger, auch wenn dies der Beklagte offensichtlich anders sieht, sind durchaus in der Lage, bei einer gesundheitsgefährdenden Situation eigenverantwortlich jene Hygienemaßnahmen, die Sinn ergeben, einzuhalten.“
Standorte:
https://www.rubikon.news/artikel/wir-klagen-an
Quelle der Titeldaten:
http://www.rubikon.news

Rubikon, Professor David Jungbluth: „Angriff auf verfassungsmäßige Ordnung“.

Rubikon, Professor David Jungbluth: „Angriff auf verfassungsmäßige Ordnung“.
https://www.rubikon.news/artikel/angriff-auf-verfassungsmassige-ordnung, 08.05.2020.
Abstract:
Strafrechts-Professor David Jungbluth versteht die Corona-Maßnahmen als Angriff auf die Staats-Struktur und rechnet mit dem baldigen Inkrafttreten des Widerstandsrechts.

Sputnik, Tilo Gräser, Rechtsanwältin Jessica Hamed / Corona-Krise: „Maßnahmen sind verfassungswidrig“ – Rechtsanwältin übt deutliche Kritik.

Sputnik, Tilo Gräser, Rechtsanwältin Jessica Hamed / Corona-Krise: „Maßnahmen sind verfassungswidrig“ – Rechtsanwältin übt deutliche Kritik.
Hg. v. Sputnik. Online verfügbar unter https://de.sputniknews.com/interviews/20200505327032070-corona-krise-massnahmen-verfassungswidrig/, 05.05.2020.
Abstract:
Welche Rechtsgrundlagen gibt es für die politisch beschlossenen Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens? Hat es in der bundesdeutschen Geschichte ähnliche Situationen gegeben? Wie können Bürger ihre Grundrechte schützen? Diese und andere Fragen beantwortet die Rechtsanwältin Jessica Hamed gegenüber Sputniknews
Standorte:
https://de.sputniknews.com/interviews/20200505327032070-corona-krise-massnahmen-verfassungswidrig/
Quelle der Titeldaten:
de.sputniknews.com

Auch hier erschienen: Rubikon (Hg.) 06.05.2020 / Grundsätzlich verfassungswidrig / Online verfügbar unter https://www.rubikon.news/artikel/grundsatzlich-verfassungswidrig / zuletzt geprüft am 06.05.2020.