Laufpass: Eilantrag gegen Menschenversuche.

Laufpass:
Eilantrag gegen Menschenversuche.
https://laufpass.com/corona/eilantrag-gegen-menschenversuche/, 26.12.2020.
Abstract:
Christian Szabo ergänzt seine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht um einen Eilantrag und eine Beweisaufnahme. Der Einsatz des Impfstoffes sei aufgrund seiner nicht nachgewiesenen Wirksamkeit und dem nicht bekannten Nebenwirkungsspektrum rechtswidrig im Rahmen einer bedingten Zulassung zur Anwendung am Menschen freigegeben worden. Sein Einsatz verstoße gegen geltendes Recht, die Verfassung und den Nürnberger Kodex zu Menschenversuchen.
Unter dem Aktenzeichen ‚1 BvR 2801/20‘ stellt Szabo einen Beweisantrag zum Not-zugelassenen Impfstoff BNT162b2 von Biontech/Pfizer. „Antrag auf sofortiges Verbot einer Verabreichung an Menschen des notzugelassenen Impfstoffs BNT162b2 der Firma Biontech/Pfizer wegen Unverhältnismäßigkeit und rechtsunwirksamer Einwilligung von Behandelnden* (*Die Einwilligung in eine Behandlung mit einer folgenschweren Beeinträchtigung und Verschlechterung der Gesundheit ist laut BGH-Rechtsprechung unwirksam, wenn über die Risiken und Folgeschäden zuvor nicht umfassend aufgeklärt wurde (BGH NJW 2005, 1716 ff.).“

Den Beweisantrag von Christian Szabo finden Sie hier.

Der Nürnberger Kodex befasst sich mit Versuchen am Menschen.